Gedanken zur Präsidentschaftswahl

In wenigen Tagen wird Deutschland einen neuen Präsidenten bekommen. Nach dem mehr als enttäuschenden Rücktritt Horst Köhlers sucht man in unserer Heimat wieder ein Staatsoberhaupt. Wie bereits bei der letzten Wahl wird für die NPD der bekannte und geschätzte Liedermacher Frank Rennicke ins Rennen gehen. Wie bereits bei der letzten Wahl wird unser Kandidat auch dieses mal totgeschwiegen werden. Keine Fernsehberichte, keine großen Berichte in den Zeitungen. So viel zum Thema Demokratie.

Seit heute steht auch fest, dass die Linke ebenfalls einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wird. Allerdings war das vorauszusehen. Denn von den Ewiggestrigen DDR-Anhängern ist nicht zu erwarten, dass sie den Kandidaten der SPD und Grünen, Joachim Gauck, wählen, schließlich war dieser ein Jahrzehnt lang "Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes". Klar, dass er allein aufgrund dessen für die Postkommunisten nicht wählbar ist.

Nach einem Zeitungsbericht zum Thema Präsidentschaftswahl, den ich heute las, kam mir eine mehr als brisante Frage in den Sinn: Muss der Parlamentarismus in Deutschland abgeschafft werden? Sollten jetzt bei dem ein oder anderen übereifrigen Verfassungsschützer die Alarmglocken klingen, möchte ich diese Frage gleich begründen.

In dem erwähnten Artikel ging es darum, warum in Deutschland der Präsident nicht vom Volk gewählt wird. Dazu äußerte der Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU): „Eine Direktwahl des Bundespräsidenten passt nicht zu unserer Verfassung. Die Bewerber müssten dann einen Wahlkampf führen – mit leeren Versprechungen. Denn um Versprechen einzulösen, fehlen dem deutschen Staatsoberhaupt Zuständigkeiten und Kompetenzen.“ (Quelle: BILD online).

Wenn also der Präsident nicht vom Volk gewählt wird, weil er mit leeren Versprechen Wahlkampf machen müsste, dann gilt das auch für die Parlamentarier des Bundestages. Denn etwas anderes als leere Versprechen haben wir von den Parteien - egal ob von Regierung oder Opposition - schon lange nicht mehr gehört!